Außenminister hofft auf Einigung über Friedenstruppe

Auf eine Einigung über den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe im Nahen Osten hofft Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses erklärte er: „Ich sehe derzeit keinen anderen Weg, um zu einer Waffenruhe zu kommen.“ Kern des Mandats solle die Stabilisierung der libanesischen Regierung sein.

Laut Teilnehmern der rund dreistündigen Sondersitzung machte Steinmeier deutlich, dass eine mögliche Sicherheitstruppe nicht für die Entwaffnung der Hisbollah eingesetzt werden solle. Keine klare Aussage machte der Minister zur Frage der Entsendung deutscher Truppe in das Krisengebiet. Erst bei einem realistischen Mandat könne eine deutsche Beteiligung geklärt werden. Der UN-Sicherheitsrat könne noch in dieser Woche darüber beraten.

Steinmeier für Einbindung Syriens
Der SPD-Politiker empfahl zudem, Syrien in die Bemühungen, den Konflikt zu beenden, einzubinden. Das Land solle nicht in eine Zwangspartnerschaft mit dem Iran getrieben werden. Steinmeier wertete die syrische Bereitschaft, Flüchtlinge über Damaskus ausreisen zu lassen, positiv.

Zuvor hatte der Außenminister vor dem Bundestagsausschuss Auskunft zur Krisen-Konferenz in Rom gegeben. Steinmeier wehrte sich dabei gegen Kritik, das Treffen habe keine Fortschritte gebracht. Israel habe keineswegs die Vollmacht erteilt bekommen, den Militäreinsatz im Südlibanon bis auf weiteres fortzusetzen, bekräftigte der Minister.

Quelle: Frankfurter Rundschau; Hamburger Abendblatt; Welt