Jusos weiten Breitband-Engagement aus

Veröffentlicht am 29.01.2011 in Pressemitteilung

Neben Scheibenhardt setzen sich die Jusos nun auch in der 2.534-Einwohner-Gemeinde Hördt für den Ausbau des Breitband-Internets ein, weil die Gemeinde von Landrat Fritz Brechtel (CDU) bisher keine Unterstützung erhalten hat.

Der SPD-Ortsverein Hördt und der Juso-Kreisverband Germersheim setzen sich für eine flächendeckende und adäquate Anbindung von Hördt an das Breitband-Internet ein. In der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderats Hördt am kommenden Mittwoch wird die SPD-Fraktion einen Antrag auf Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Breitbanderschließung von Hördt einbringen. Wie z.B. bei den mangelversorgten Gemeinden Steinweiler und Erlenbach in der Verbandsgemeinde Kandel, soll die für Hördt zuständige Verbandsgemeinde Rülzheim mit der Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens auf der Markterkundungsplattform der Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz des Landeswirtschaftsministeriums beauftragt werden. Auch fördert das Land Gemeinden, die mangelhaft an das Breitband-Internet angebunden sind und die kein Netzanbieter auf eigene Kosten daran anbindet.

Der Landkreis Germersheim hatte in Hördt bereits eine Umfrage zur Erhebung der örtlichen Breitband-Situation durchgeführt, doch ergab diese nur einen Rücklauf von 4,57 % aller Haushalte. Das ist jedoch zu wenig, um einen genauen Überblick über die örtliche Versorgungslage zu erhalten und um ernsthafte Gespräche mit Netzanbietern führen zu können oder sogar welche zu finden, die Hördt günstiger bzw. auf eigene Kosten flächendeckend und adäquat an das Breitband-Internet anbinden. Aus diesen Gründen entwickelten der SPD-Ortsverein Hördt und der Juso-Kreisverband Germersheim einen Fragebogen zur Erhebung der örtlichen Breitband-Situation, bevor dieser dann letzte Woche an alle Haushalte in Hördt verteilt wurde.

„Zwar bestand vorher kein Zweifel über die mangelhafte Anbindung der Gemeinde an das Breitband-Internet, doch erst die Auswertung von Fragebögen ergibt ein genaues Bild über die mangelhafte Breitband-Versorgung. Auch wird dadurch der unverzichtbare Grundstein für Gespräche mit Netzanbietern und für eine eventuell notwendige Beantragung von Fördermitteln beim Land Rheinland-Pfalz gelegt“, so Anita Becht, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hördt.

„Das Interessenbekundungsverfahren zur Breitbanderschließung dient dazu, nach interessierten Netzanbietern Ausschau zu halten, die Hördt ohne öffentliche Gelder flächendeckend und adäquat an das Breitband-Internet anbinden. Außerdem ermöglicht dieser Schritt es der Gemeinde, später eventuell benötigte Fördermittel beim Land Rheinland-Pfalz beantragen zu können, falls sich kein Netzanbieter findet, der ohne öffentliche Gelder in eine flächendeckende und adäquate Breitband-Anbindung von Hördt investiert“, so Benjamin Engelhardt, Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Germersheim, abschließend.

 
 

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