Markus Pfliegensdörfer, Fraktionsvorsitzender

In seiner letzten Sitzung dieses Jahres beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit den Haushalt für 2015. Auch die SPD stimmte zu. Sicherlich sieht es mit dem Haushalt nicht rosig aus, aber die großen Kostenblöcke lassen sich alle sinnvoll erklären; es ist kein Block dabei, den man aus unserer Sicht komplett streichen könnte bzw. sollte.
Im Vordergrund stehen in erster Linie die Investitionen in die ehemalige Stadtkaserne und deren Umfeld.
 

Für das kommende Jahr steht mit der Realisierung des neuen Feuerwehrhauses ein weiteres Großprojekt an, das von der SPD voll unterstützt wird.
Einen großen Kostenfaktor im kommenden Haushalt stellt der Brandschutz in den öffentlichen Einrichtungen und Schulen dar. Dass dies sofort erledigt werden muss und nicht aufgeschoben werden kann, versteht sich von selbst.
Die Regelausgaben der Stadt werden steigen; das können wir leider nicht beeinflussen. Dass im Betriebshof 30-jährige Fahrzeuge erneuert werden oder Reparaturkosten anfallen, ist völlig normal und wird von der SPD-Fraktion auch mitgetragen.

So erklären sich leider aber auch die 8 Millionen Euro Defizit im Finanzhaushalt und die 7 Millionen Euro im Investitionshaushalt der Stadt, welche noch weitaus höher wären, würde das Land RLP die Stadt nicht immer wieder finanziell bei ihren Projekten unterstützen.