Scheibenhardt: Mit der gemeinsamen Fragebogen-Aktion des SPD-Ortsvereins Scheibenhardt und des Juso-Kreisverbands Germersheim zur Erhebung der örtlichen Breitband-Situation erhielt die Gemeinde zum ersten Mal einen genauen Überblick über die Mangelversorgung im Ort.

Dieser genaue Überblick ermöglichte die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Breitbanderschließung von Scheibenhardt, das vor kurzem zu Ende ging. Dabei konnte kein Netzanbieter gefunden werden, der Scheibenhardt auf eigene Kosten flächendeckend und adäquat an das Breitband-Internet anbindet.

Für den nun nächsten Schritt liegt ein einstimmiger Beschluss des Gemeinderats vor, dass in diesem Fall die flächendeckende und adäquate Breitbanderschließung von Scheibenhardt öffentlich ausgeschrieben und Fördergelder beim Land Rheinland-Pfalz beantragt werden sollen. Konkret bedeutet das, dass das Land die Wirtschaftlichkeitslücke (= Minusbetrag zwischen den Investitionskosten und der Grenze, ab der die Investition schwarze Zahlen schreibt) von bis zu 90 % (maximal 180.000 €) der Ausgaben beim Ausbau der technischen Infrastruktur bezuschusst, damit Scheibenhardt endlich angemessen an das Breitband-Internet angeschlossen werden kann.

Hördt: Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Hördt setzt sich der Juso-Kreisverband Germersheim auch hier für den Ausbau des Breitband-Internets (z.B. über DSL) ein. Auch hier erhielt die Gemeinde erstmalig einen genauen Überblick über die örtliche Mangelversorgung. Der Gemeinderat hat zudem einstimmig einen Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion beschlossen, dass auch hier auf Grundlage des Einsatzes von SPD und Jusos ein Interessenbekundungsverfahren zur Breitbanderschließung von Hördt durchgeführt werden soll. Dieser Schritt ermöglicht es der Gemeinde zusätzlich auch, später eventuell benötigte Fördergelder beim Land Rheinland-Pfalz beantragen zu können.