Oliver Lösch präsentierte den Rechenschaftsbericht von uns südpfälzischen Jusos. Foto: JusosDie SPD Südpfalz macht ernst mit dem Erneuerungskurs. Auf dem Unterbezirksparteitag in Bellheim am 12. März wurden 5 GenossInnen im Juso-Alter in den neuen Vorstand gewählt. Thomas Hitschler (27) aus Herxheimweyher ist nun neuer Vorsitzender der SozialdemokratInnen in der Südpfalz. Bei den insgesamt neun BeisitzerInnenplätzen konnten sich mit Annika Allbrecht (19, Westheim), Daniel Bambauer (26, Germersheim), Simon Lavo (24, Landau) und Natascha Walz (23, Landau) vier weitere Jusos gegen zahlreiche MitbewerberInnen durchsetzen.
Inhaltliche Erneuerung: Mehr Basisdemokratie, angemessener Mindestlohn, moderne Drogenpolitik und Abkehr vom Neoliberalismus.
Der Generationenwechsel ist damit bravourös gelungen. Aber auch inhaltlich zeigten die Genossinnen und Genossen, dass sie den Erneuerungsprozess der SPD wollen. Dies wurde nicht nur in vielen Wortbeiträgen deutlich, auch die beschlossenen Anträge sprechen eine deutliche Sprache. Basierend auf einem Juso-Antrag des letzten Jahres wird eine moderne, akzeptanzorientierte Drogenpolitik in Rheinland-Pfalz gefordert. Die Mindestlohnforderung wurde den Gewerkschaften folgend auf 8,50 € angehoben und auch bei der innerparteilichen Demokratie werden Veränderungen bei der Rolle der Antragskommission und eine Maximalquote für MandatsträgerInnen bei Parteitagen eingefordert, um die Basis zu stärken. Ebenfalls beschlossen wurde ein Antrag der AG 60plus zu einer menschengerechteren Ausgestaltung von Hartz IV, in der sich der folgende wichtige Satz findet: "Der neoliberale Politikstil der vergangenen Jahre ist mit den Grundsätzen einer traditionsreichen sozialen SPD nicht vereinbar." Jetzt liegt es am frischgewählten, stark verjüngten Vorstandsteam, diese Ansprüche umzusetzen und die SPD zu erneuern.
