28.03.2019 in Allgemein von SPD Südpfalz

ASG Südpfalz wählt neuen Vorstand

Neu gewählter Vorstand der ASG-Südpfalz (v.l.n.r): Sabrina Welker (neue Vorstandbeisitzerin), Else Schäfer (neue stellv. Vorsitzende), Michael Falk (wiedergewählter ASG-Vorsitzender), Ute Griesbach (wiedergewählte stellv. Vorsitzende), Claudia Sieling (neue Vorstandsbeisitzerin), Eduard Wandres (neuer Vorstandsbeisitzer), Ralf Beck (neuer Vorstandsbeisitzer) und Claudia Beck (neue Vorstandsbeisitzerin).
Foto: asg

Letzte Woche wählte die Mitgliederversammlung der ASG-Südpfalz (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) in Landau ein neues Vorstandsteam. Michael Falk aus Landau wurde einstimmig als Vorsitzender der ASG-Südpfalz wiedergewählt. Ute Griesbach (aus Landau) und Else Schäfer (aus Rinntal) wurden einstimmig zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Neue Vorstandsmitglieder der südpfälzischen ASG sind: Claudia Beck (aus Bornheim), Ralf Beck (aus Bornheim), Claudia Sieling (aus Landau), Eduard Wandres (aus Völkersweiler) und Sabrina Welker (aus Rheinzabern). 

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24.12.2018 in Allgemein von AG 60plus Südpfalz

Weihnachtswünsche 2018 - Neujahrswünsche 2019

O schöne Blume, die wir finden,
Da alle sonst der Frost geraubt.
Den Sieg des Lichtes zu verkünden,
Erhebst du überm Schnee das Haupt.
                                    Johannes Trojan

 

Diese Rose, in ihrer jahreszeitlich bedingten Bescheidenheit, gibt uns das Versprechen und die Gewissheit, dass sich in wenigen Monaten ihre Schwestern in farbiger Blütenpracht präsentieren!
W.T.

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite

2018 hat die AG 60plus-RLP 12 Anträge zum SPD-Landesparteitag 2018 eingebracht. Einige davon sind aus  unseren Reihen auf den Weg gebracht worden. Damit haben wir mal wieder gezeigt, was in uns „Alten“ steckt!

Für 2019 nehmen wir uns den Europawahlkampf vor, bei dem wir zusammen mit den Jusos einiges auf die Beine stellen wollen!

Wir wünschen Euch/Ihnen und Euren/Ihren Lieben frohe Weihnachten und für 2019 viel Gesundheit und die Erfüllung all Eurer/Ihrer neu gefassten Vorsätze.

Wolfgang Thiel  
Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz

Klaus Böhm und Paul Meyer
Stellvertrter

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07.12.2018 in Allgemein von SPD Kreis Germersheim

Landkreis Germersheim muss sparen lernen!

Stellungnahme der SPD zur Kreistagssitzung am 04.12.2018

In ihrer Funktion als kommunalpolitische Partei sind die SPD-Fraktion und der Kreisvorstand mit der Höhe des kommunalen Finanzausgleichs nicht vollständig zufrieden. Doch lediglich die Phrase anzuführen „das Land ist an allem schuld“ – wird der Diskussion um den Kreishaushalt, in der Kreistagssitzung am 04. Dezember, nicht gerecht und vernachlässigt den Fokus auf eigene Einsparpotentiale des Kreises.

Wenn man die Haushaltsdaten des Landkreises Germersheim mit denen anderer Landkreise des Landes Rheinland-Pfalz vergleicht, wird man feststellen, dass der Landkreis Germersheim trotz der höchsten Umlage von 47 %, trotz der guten wirtschaftlichen Situation und trotz der Zuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz, im letzten Drittel steht, was die Verschuldung der Landkreise in Rheinland-Pfalz betrifft. 

Das heißt, dass andere Landkreise, welche die gleichen gesetzlichen Ausgangsvoraussetzungen haben, dieses Problem besser meistern.

„Es hilft uns nichts, immer auf das Land zu zeigen, sondern wir müssen auch aus eigener Kraft Anstrengungen unternehmen, um Einsparungen zu generieren und umzusetzen“, so Reinhard Scherrer, Wortführer der SPD-Fraktion in der Haushaltsdebatte.

Die Aussage seitens der Verwaltung, man könnte nicht mehr sparen, ist für die SPD nicht akzeptabel. Bei 28 Mio. € Personalkosten keine Einsparmöglichkeiten? 

2019 muss intensiv darüber gesprochen werden, wie und wo gespart werden kann. Dies wird zwar die finanzielle Welt im kommunalen Finanzausgleich nicht aus den Angeln heben, aber es müssen Spielräume geschaffen werden, um den Gemeinden wieder stärkere Freiräume in ihrer kommunalen Selbstverwaltung zu ermöglichen. Ein „weiter so“ ist keine Option.

„Es ist erfreulich, dass der Landrat in der letzten Kreisausschusssitzung angeregt hat, die Kreisumlage um 0,5 Punkte zu senken – dies ist ein erster richtiger Schritt.

Aber wir sind der Auffassung, dass dies nicht ausreichend sein kann“, so Scherrer. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD weiter: „Wir sind der Auffassung, dass 1 % Senkung der Umlage gerechtfertigt ist. Bei einem von der Kreisverwaltung selbst vorgelegten Überschuss von 1,8 Mio.€ sollte dieser an die Kommunen zurückgegeben werden. Das Argument, wir leben in einer Solidargemeinschaft und die Aufgaben, welcher der Kreis hat, sind ja für die Gebietskörperschaften, ist richtig, aber es darf keine Einbahnstraße sein. Die Orts- und Verbandsgemeinden haben auch ihre gesetzlichen Pflichten. Allein die Verbandsgemeinde Hagenbach wird in den nächsten Jahren ca. 17 Mio. € für die Schulen investieren müssen. Diese Investitionen müssen auch finanziert werden. Die Forderung nach einer Umlage-Absenkung ist somit keine Utopie, sondern eine Notwendigkeit, um auch die finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten der Orts- und Verbandsgemeinden zu verbessern. Die Aussage, welche im Kreistag schon getätigt wurde, „wir sind hier nur dem Kreis verantwortlich“, ist finanzpolitisch verantwortungslos.“ 

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07.10.2018 in Allgemein von SPD Kreis Germersheim

SPD im Kreis Germersheim liefert Fahrplan für gelungene Teilhabe

Die Vorstandssitzung der Kreis SPD Ende September stand ganz im Zeichen der anstehenden

Veranstaltung am 17. Oktober zum Thema „Demokratie und Vielfalt“. Zu diesem Termin wird Dr. Kai

Unzicker von der Bertelmann-Stiftung über das emotional diskutierte Thema „Strategien und

Herausforderungen beim Umgang mit Vielfalt in Städten und Gemeinden“ sprechen und sachliche

Hintergrundinformationen liefern. Alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises sind herzlich eingeladen.

Hierzu wurde darüber hinaus seitens der Kreis SPD, in Kooperation mit dem sozialdemokratischen

Landesverband „Migration und Vielfalt“, ein eigenes Konzept entworfen. Dieser Fahrplan versteht sich

in erster Linie als Antwort auf die aggressiven Töne rechtspopulistischer Kräfte, die mit ihren Parolen

lediglich ein Klima der Angst erzeugen und keinerlei Lösungswege in einer komplexen Welt anbieten.

Wir als SPD dagegen machen uns Gedanken über die Zukunft der Demokratie und versuchen einen

Teil zum konstruktiven Umgang mit Problemlagen in unserem Kreis beitragen zu können. In einem

dreigliedrigen Positionspapier wollen wir daher die „Demokratie stärken“, „Integration und Teilhabe

gestalten“ sowie „Vielfalt sichtbar machen“. Das vollständige Dokument können hier sie  lesen.

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