Jusos in Aktion

Kaiserslautern, Neustadt/Weinstraße, 1.Mai 2008. Vermutlich haben sich die Neonazis ihre Aufmärsche in Kaiserslautern und Neustadt etwas anders vorgestellt (auch wenn sie natürlich etwas anderes behaupten werden). Kaiserslautern "begrüßte" die ungewollten Gäste mit einer großen Gegendemonstration und bunten Slogans auf den Straßen, in Neustadt wurde aus der geplanten Lauf- eine Standdemo, weil bei den Massen an Gegendemonstranten kein Durchkommen war.

Kaiserslautern - wie schützt man die fdGO?

Wir Jusos treten ein für Grundrechte wie Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit, auch für Menschen, die nicht die gleiche Meinung teilen wie wir. Was in Kaiserslautern jedoch an "Schutzmaßnahmen" getroffen wurde, war in unseren Augen mehr als übertrieben und seinerseits ein massiver Einschnitt in unsere Freiheitsrechte. Lange bevor sich die (nach Augenzeugen vielleicht 100- 200 großflächig mobilisierten) Nazis mit ihrem Demozug in Bewegung setzten, wurden wir auf der geplanten Marschroute von Polizisten angehalten und kontrolliert. So weit nichts gegen einzuwenden. Das man uns jedoch für die bloße Anwesenheit und Nichtzugehörigkeit zum Nazizug (sic!) einen Platzverweis mit Androhung von Personengewahrsam erteilte, grenzt in unseren Augen an der Missachtung von Grundrechten und ist im höchsten Maße kontraproduktiv für Zivilcourage und das Einstehen für Freiheit, Demokratie und Toleranz. So schützt man nicht die freiheitlich demokratische Grundordnung. Hoffentlich hat man sich in Kaiserslautern den Verlauf von Neustadt angesehen um zu lernen, wie man sowas richtig macht...

Dass auch in Kaiserslautern trotzdem ein deutliches Zeichen gegen Rechts gezeigt werden konnte, liegt vor allem an den vielen GegendemonstrantInnen (nach Antifa- Angaben ca. 800), die (gezwungenermaßen) auf ihrer eigenen Demoroute durch die Barbarossastadt zogen, sowie einigen Hexen, welche in der vorangegangen Hexennacht die Naziroute mit Straßenkreide verziert hatten.

Neustadt - eine ganze Stadt und Region zeigt Gesicht

Zum völligen Desaster für die Rechtsextremen wurde ihr Demonstrationsversuch in Neustadt. Was hier auf den Straßen an Gegenbewegung auf den Beinen war, lässt gar den Dürkheimer Wurstmarkt schlecht besucht erscheinen und verdient höchste Anerkennung. Egal in welche Straße oder welchen Winkel der Fußgängerzone man kam, überall waren die bunt gemischten, über alle gesellschaftlichen Grenzen hinweg vertretenen GegendemonstrantInnen schon da. An allen Ecken fanden sich Aufkleber, Plakate, singende und tanzende Menschen, Protestrufe und andere Aktionen gegen die Rechten. Der Ansturm war sogar so groß, dass es die Nazis vom Startpunkt Bahnhof aus nur durch die Unterführung schafften und ihren Demozug dort zum Stillstand bringen mussten. Und die Kundgebung ging in den Sprechchören und Pfeifkonzerten der Neustädter Bürgerinnen und Bürger schlichtweg unter. So muss antifaschistischer Widerstand aussehen!

Ein großes Kompliment an alle Gruppen, die daran beteiligt waren. Ob Gewerkschaften, Parteien, Antifa, Kirchengruppen, SchülerInnengruppen oder, oder, oder... alle zeigten gemeinsam Flagge und verhinderten den Aufmarsch. Und auch die Polizei zeigte sich deutlich deeskalierender und kooperationsbereiter als in Kaiserslautern - und griff trotzdem hart durch wo es nötig schien. So schnell werden wir die Neonazis in Neustadt vermutlich nicht wieder sehen. Und falls doch, ist dann auch wieder hinter der Unterführung Schluss!

Wir Jusos waren an beiden Standorten gut vertreten und zeigten Flagge gegen Rechts. Danke an die Genossinnen und Genossen aus ganz Rheinland- Pfalz und darüber hinaus (besondere Grüße nach Mannheim)!