Bericht aus der Gemeinderatssitzung

Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 12. Mai 2020

Bericht:

https://lingenfeld.de/2020/05/18/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-dienstag-12-05-2020/

 

Öffentlicher Teil (19:30 - 21:39 Uhr)

Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Lingenfeld

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Aufstellung eines Bebauungsplanes im innerörtlichen Bereich " Hauptstraße" im einfachen Verfahren

Ö 2.1

Antrag der SPD-Ratsfraktion;

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes im innerörtlichen Bereich "Hauptstraße" im vereinfachten Verfahren

Ö 2.2

Beratung und Grundsatzentscheidung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im innerörtlichen Bereich "Hauptstraße" im vereinfachten Verfahren

Ö 3

Friedhofsangelegenheiten

Ö 3.1

Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Lingenfeld

Ö 3.2

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Lingenfeld

Ö 3.3

Friedhofsangelegenheiten;

hier: Grabaushub auf dem Ortsgemeindefriedhof in Lingenfeld

Ö 4

Kooperationsvertrag Mittagessen Hortkinder, Teilnahme am BuT-Paket

Ö 5

Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach § 48 GemO RP

Ö 5.1

Erlass von Elternbeiträgen in den Kommunalen Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Lingenfeld

Ö 5.2

Bauantrag für die Errichtung von Verbindungsgängen zwischen den WC Bereichen, Fl.Nr.3705/23 ,US-Depot, 67360 Lingenfeld

Ö 5.3

Bauantrag für die Umgestaltung der Wohnmobil-Stellplätze im Naherholungsgebiet Lingenfeld, Fl.Nr. 2909/5, 67360 Lingenfeld

Ö 5.4

Antrag auf Verlängerung eines Bauvorbescheides auf dem Fl.Nr. 3487/4, Griesweg, 67360 Lingenfeld

Ö 5.5

Bauantrag über die Nutzungsänderung eines Kellerraumes zur Gewerblichen Nutzung (Entspannungsmassage), Fl.Nr. 4474, Richard-Wagner-Straße, 67360 Lingenfeld

Ö 5.6

Bauantrag für den Neubau eines Hobbyraumes auf einer bestehenden Garage, Fl. 3440/20, Germersheimer Straße, 67360 Lingenfeld

Ö 5.7

Bauantrag für die Errichtung von Werbeanlagen, Fl.Nr. 339/1, Hauptstraße, 67360 Lingenfeld

Ö 6

Bauanträge, Bauvoranfragen sowie Ausnahmen und Befreiungen

Ö 6.1

Anhörung nach § 37 BauGB zu Baumaßnahmen der US Army, Fl.Nr. 3700/11, 67360 Lingenfeld

Ö 7

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und FWL;

hier: Bildung eines Beirates zur Sanierung der Goldberghalle

Ö 8

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN;

hier: Festlegung von Kriterien für die Vergabe von gemeindeeigenen Wohnungen in der Ortsgemeinde Lingenfeld

Ö 9

Einwohnerfragestunde

Ö 10

Informationen und Anfragen

Ö 10.1

Gemeindenewsletter auf der Homepage

Ö 10.2

Nachbarschaftshilfe

Ö 10.3

Verkehrsberuhigung in der Schwegenheimer Straße

Ö 10.4

30er-Zone von 22 bis 6 Uhr auf der Schwegenheimer Straße, Hauptstraße und Germersheimer Straße

Ö 10.5

Holzbrücke war Jugendtreff

Ö 10.6

Abfalleimer am Druslacher Erlebnisweg

Ö 10.7

Außengelände Raupe Nimmersatt

Ö 10.8

Informationen zu Notgruppen

Ö 10.9

Mögliche Einführung einer Kita-App

Ö 10.10

Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes verschiebt sich

Ö 10.11

Straßenfest, Kerwe und andere

Ö 10.12

Schließung Jugendzentrum

Ö 10.13

Hauptuntersuchung Holzbrücke

Ö 10.14

Goldberghalle

Ö 10.15

Straßenverschönerungen, Laternen und Baumarbeiten

Ö 10.16

Mängelmelderapp

Ö 10.17

Seniorenausflug

Nichtöffentlicher Teil (21:39 - 22:06 Uhr)

Öffentliche Bekanntgaben (22:06 - 22:08 Uhr)

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen

Kalender

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Unser Ortsbürgermeister und Landtagsabgeordneter

Markus Kropfreiter -  Wahlkreis 51 Germersheim

Unser Bundestagsabgeordneter

Thomas Hitschler - Wahlkreis 211 Südpfalz
Parlamentarischer Staatssekretär BMVg

 

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